Das Batteriegesetz 2 (kurz: BattG 2) gilt seit Januar 2021 und regelt das Recycling und die ordnungsgemäße Rücknahme von Altbatterien. Es basiert auf der europäischen Batterieverordnung 2006/66/EG und der EU-Verordnung 2009/603/EG.
Die Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) ist für die Überwachung und Sicherstellung einer gesetzeskonformen Lizenzierung zuständig. Jedes Unternehmen das Batterien oder Akkus (speziell auch im eingebauten Zusatnd) importiert und in Deutschland vertreiben möchte muss bei dem EAR registriert sein und in Verkehr gebrachte Mengen melden.
Bemerkung: Wir unterstützen Sie in jedem Fall vorab bei der Zusammenstellung der notwendigen Dokumentation der verschiedenen Batteriearten und Klarstellung der Kennzeichnungspflicht.
Ziel des Batteriegesetzes ist es, die ordnungsgemäße Entsorgung und Verwertung von Altbatterien durch die Hersteller, Importeure oder Händler zu sichern.
Endverbraucher können dadurch haushaltsübliche Mengen an Altbatterien kostenfrei bei regionalen Sammelstellen in Deutschland abgeben. Wir bieten Kunden unsere Unterstützung an, zur einfachen und problemfreien Registrierung und Datenmeldungen.
Kurz gesagt, Alle! Jede Art von Batterie oder Akku im eingebauten oder nicht-eingebauten Zustand muss bei dem Import nach Deutschland oder der EU registriert werden. Dabei wird nach 3 Batteriearten unterschieden:
Batterien die gekapselt sind und in der Hand gehalten werden können.
Der Großteil der Produkte unserer Kunden fällt in den Bereich der Gerätebatterien. Diese Kategorie umfasst eine Vielzahl von Produkten. Um eine Orientierung zu geben wollen wir hier einige, oft vorkommende Produktypen auflisten:
Batterien die für die Beleuchtung oder für die Zündung von Fahrzeugen bestimmt sind.
Für industrielle oder landwirtschaftliche Zwecke oder für Elektrofahrzeuge zum Vortrieb.
Power Banks jeder Kapazität und Größe
Akkus und Batterien in elektrischen Spielzeugen.
Kopfhörer, Lautsprecher und andere Bluetooth Geräte.
Tablets die mit Akkus ausgestattet sind.
Computer Peripherie die per Batterie oder Akku betrieben ist.
Smart Watches und Fitness Bänder.
Warum ist eine Registrierung so wichtig?Am Beispiel des Batteriegesetzes lässt sich anschaulich auf zeigen warum eine Registrierung so wichtig ist und welche Strafen drohen wenn die Regularien nicht befolgt werden.
Es gilt: Alle Hersteller und Vertreiber von Batterien und Akkus müssen sich vor dem Inverkehrbringen des Produkts auf der offiziellen Website des Ziellandes registrieren. Wer aus dem Ausland importiert gilt als Hersteller. Ohne die Registrierung handelt es sich um einen illegalen Verkauf und es drohen Rechtsfolgen.
Bei Ausbleibender Registrierung können Abmahnungen und Bussgelder mit einer Höchststrafe von 100.000 Euro verhängt werden.
Bei nicht Befolgung kann ein Verbot des Verkaufs in relevanten Ländern verordnet werden.
Bei nicht Einhaltung des Verkaufsverbots können Gewinne aus laufender Geschäftstätigkeit eingezogen werden.
Die Weigerung der Zahlung einer verhängten Geldstrafe, kann zur einer Verurteilung einer Strafhaft führen.